Schnelles Internet ist in deutschen Ballungszentren inzwischen etwas Selbstverständliches. Dagegen herrscht in ländlichen Gebieten noch immer eine Unterversorgung an Breitbandverbindungen. Das Handwerk hat deshalb Eckpunkte für ein Ausbauprogramm festgelegt.
Für das Handwerk und den Bauernverband ist die Sache klar: Wer weit weg von Ballungszentren wohnt und arbeitet, soll beim Internet keine N achteile haben. "Hier stehen Bund und Länder in der Verantwortung", heißt es in einem gemeinsamen Papier des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) und des Deutschen Bauernverbandes (DBV). Wirtschaftlicher Erfolg ist nur mit schnellem Internet möglich, sind sich die Verbände einig. Im ländlichen Raum, wo auch viele Betriebe aus dem Handwerk sitzen, sind Breitbandanschlüsse aber immer noch eine Seltenheit. Nach Angaben der Verbände liegt die Versorgungsrate mit einem Datentransfer von 50 Mbit/s in diesen Gebieten unter zehn Prozent.
ZDH und DBV fordern deshalb ein umfassendes Ausbauprogramm der Breitbandversorgung im ländlichen Raum. Die bislang durchgeführten Maßnahmen würden bei weitem nicht ausreichen. Bund und Länder seien deshalb gefragt, hier aktiv zu werden. Handwerk und Bauerverband setzen dabei vor allem auf Glasfaserkabel. Funkstandards wie LTE seien eher eine Übergangslösung für die betroffenen Regionen.
Teure Glasfaser
Der bisherige Ausbau ist vor allem an den hohen Kosten gescheitert. Wie der Branchenverband Bitkom mitteilte, kostet ein Kilometer Glasfaserkabel mit Verlegung rund 50.000 Euro. Insgesamt seien Investitionen von 30 bis 40 Milliarden Euro notwendig, um bundesweit schnelle Internetzugänge sicherzustellen. Bis Ende 2012 hatten rund 55 Prozent aller Haushalte/Nutzer Zugang zu schnellen Internetverbindungen von mindestens 50 Mbit/s. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen es bis Ende 2014 rund 75 Prozent aller Haushalte sein.
Um den Ausbau des relativ teuren Glasfasernetzes überhaupt finanzieren zu können, fordern die Verbände günstigere Investitionsverbindungen und steuerliche Anreize. Nach Ansicht von ZDH und DBV sollten auch mehrere Kommunen zu einem gemeinsamen Konzessionsgebiet zusammengelegt und so "die Position gegenüber den Telekommunikationsunternehmen" gestärkt werden. Außerdem sei der örtliche Mittelstand "als Nachfrager wie als Anbieter von Diensten und Techniken in Strategien und Maßnahme des Breitbandausbaus in ländlichen Räumen miteinzubeziehen", heißt es.
Die Verbände haben ihre Forderungen an den Breitbandausbau in acht zentralen Punkten zusammengefasst.
- Der Netzausbau im Rahmen der Energiewende muss den Aufbau moderner Telekommunikationsinfrastrukturen mit im Blick haben. Synergien können hierbei durch eine integrale Planung und Umsetzung entstehen. Dazu müssen allerdings noch die entsprechenden rechtlichen Vorgaben geschaffen werden.
- Die beiden Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgaben GAK und GRW müssen ebenso wie die Förderprogramme von LR und KfW noch stärker auf die Finanzierung von leistungsfähigen Breitbandnetzen und regionale Initiativen ausgerichtet und ausgebaut werden. Europäische Förderinstrumente wie ELER und EFRE sind in diese Maßnahmen zu integrieren.
- Im steuerlichen Bereich sind sowohl für Telekommunikationsunternehmen als auch für Internet nutzende Betriebe (Handwerk, Landwirtschaft, andere) und Haushalte Anreize zum Ausbau von Hochleistungsnetzen (Glasfasernetzen) zu verbessern.
- Beim Zugang zu den Netzen und Knoten des schnellen Breitbands ist Wettbewerbsneutralität herzustellen.
- Für neue Erschließungsgebiete sowie bei infrastrukturellen Instandsetzungsarbeiten, die von der öffentlichen Hand durchgeführt werden, müssen wirkungsvolle Anreize zum Ausbau von Hochleistungsnetzen (Glasfasernetzen) geschaffen werden, und das vor allem in Planungsrichtlinien, bei Normen und durch Standardisierung von Übergabepunkten. Wie bereits bei anderen Infrastrukturen, z.B. Wasser und Abwasser, muss die Qualität der Anschlüsse genau definiert sein.
- Die Raumordnungs-, Straßen- und Baugesetzgebung von Bund und Ländern sind in Verbindung mit dem novellierten Telekommunikationsgesetz konsequent und zügig auf den Ausbau von Internet-Hochleistungsnetzen auszurichten.
- Glasfasernetze brauchen grundbuchähnliche Register, um sie besichern zu können. Durch die Eintragung in ein bundesweites Register können Kreditfinanzierungen durch Banken erleichtert werden.
- Um Synergien besser zu nutzen, sind gerade beim Ausbau des relativ teuren Glasfasernetzes größere, gemeindeübergreifende und mit der ansässigen Wirtschaft abgestimmte Ansätze und Strategien zu forcieren und zu unterstützen. Durch die Zulassung von mehreren Gemeinden zu einem Konzessionsgebiet kann die Position gegenüber den Telekommunikationsunternehmen bzw. die Chancen zur Bildung regionaler Konsortien gestärkt werden. sg/bir